Im Nationalen Vorwort von C-Normen (hier z.B. EN ISO 16092-3 ) heißt es, „dieses Dokument beschreibt den gegenwärtigen Stand der Technik hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz an hydraulischen Pressen…“ C-Normen sind etwas was vornehmlich die Herstellerseite betrifft. Vorschriften, wie ein bestimmter Maschinentyp zu sein hat, und somit welche Mindestanforderungen in der Herstellung zu erfüllen sind.
Vornehmlich aber eben nicht nur:
Die Betriebssicherheitsverordnung, also die Sicherheitsbestimmung auf der Betreiberseite, sowie das Arbeitsschutzgesetz fordern an verschiedenen Stellen den Stand der Technik als Maßgabe.
Betriebssicherheitsverordnung §3 Gefährdungsbeurteilungen: „(7) Die Gefährdungsbeurteilung ist regelmäßig zu überprüfen. Dabei ist der Stand der Technik zu berücksichtigen. Soweit erforderlich, sind die Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln entsprechend anzupassen. Der Arbeitgeber hat die Gefährdungsbeurteilung unverzüglich zu aktualisieren, wenn…“
Ergo erfolgt die Festlegung, was Stand der Technik ist, für die von der Norm betroffenen Maschinen , auch früher hergestellte, in der aktuellen Fassung der entsprechenden Norm. Ändert sich eine Norm, ändert sich die Beurteilung aller betroffenen Maschinen. Es gibt keinerlei Bestandsschutz. Gab es nie.
Und das gesamte Normenwerk gilt für alle Maschinen, bereits hergestellte und noch herzustellende.
Sollten ältere Maschinen nicht dem Stand der Technik entsprechen – was durch Gefährdungsbeurteilung oder wiederkehrende Prüfungen festgestellt wird – müssen Anpassungen vorgenommen werden. Die Betriebssicherheitsverordnung ist die Konkretisierung des Arbeitsschutzgesetzes. Die Sache ist also verpflichtend. Das Schild hilft da leider auch nicht 😊
