Gefährdungsbeurteilungen

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Laut § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes durch eine Beurteilung der Gefährdung zu ermitteln.
Da für einige Maschinen entweder keine dezidierten Normen existieren  (C-Normen), die festlegen, welche Sicherheitsbedingungen zum Betrieb erfüllt sein müssen oder es sich um Altmaschinen ohne CE handelt, obliegt es dem Betreiber, das Gefahrenpotential der Maschine zu ermitteln und adäquate Maßnahmen zur Gefährdungsbeseitigung zu ergreifen. Außerdem muss die Gefährdungsbeurteilung / Ermittlung dokumentiert werden,§6 ArbSchG: Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, festgelegte Maßnahmen, Ergebnis der Überprüfung.

Weiterhin ist der Maschinenbetreiber lt. Arbeitsmittelbenutzungsrichtlinie -bzw. die Betriebssicherheitsverordnung in Deutschland – verpflichtet vor der Inbetriebnahme von Neumaschinen eine eigene Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Die CE-Kennzeichnung der gelieferten Maschine entbindet den Betreiber nicht von dieser Verpflichtung.

Häufig ist das selbst in großen Unternehmen nicht leistbar, da die Einschätzung der Gefährdung, wie auch die zu Maßnahmen zur Beseitigung spezifische Kenntnisse im Bereich Maschinensicherheit erfordern.

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Ein Beispiel:  Sie betreiben eine Maschine, die eine hydraulische Schließbewegung durchführt. Es ist offenkundig, dass die Gefahr von Handverletzungen besteht. Die Schließbewegung ist also gefährlich. Wie schwer ist die mögliche Verletzung? Wie häufig ist der Bediener ist der Gefährdung ausgesetzt? Ist die Öffnungsbewegung ebenfalls gefährlich? Wie ist eine Handquetschstelle definiert? Wie hoch ist das Gefährdungspotential und was heißt angemessen in Bezug auf die Schutzmaßnahmen? Nehmen wir an, Sie entscheiden sich den Bediener durch ein Gitter am Eingreifen zu hindern. Welchen Mindestabstand brauchen Sie? Welche Höhe muss das Gitter haben? Falls der Bereich begehbar sein soll, wie muss die Tür überwacht werden? Und welche Normen sind zu berücksichtigen?

Ein zweites Beispiel: Einer meiner Kunden hat eine Tafelschere gekauft. Die Schere wurde 2012 von einem deutschen Unternehmen geliefert und hatte natürlich CE. Bei der UVV-Prüfung ergaben sich eine ganze Reihe von Mängeln (Notaus einkanalig und ohne Wiederanlaufsperre, BWS unterkriechbar und unzureichend in die Steuerung eingebunden, Wiederanlauf nach Betriebsartenwechsel etc.). Die Maschine entsprach somit nicht den Anforderungen der entsprechenden C-Norm (EN 13985) u.a. In der Konformitätserklärung des Herstellers wurde auch nicht auf die 13985 verwiesen. Natürlich ist der Hersteller in der Produkthaftung. Und natürlich sind solche Fälle die Ausnahme. Wäre seitens des Betreibers die geforderte Gefährdungsbeurteilung vor der Inbetriebnahme durchgeführt worden, wären die Mängel von Anfang an klar gewesen. Klar ist auch, dass der Betreiber -selbst wenn er eine erklärt (CE) sichere Maschine betreibt- bei einem Unfall einer Teilschuld unterliegt, weil er seiner Verpflichtung zur Gefährdungsbeurteilung nicht nachgekommen ist.

Weiterhin werden im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Prüffristen festgelegt.